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Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 5. Mai 2022

Am Donnerstag, 5. Mai 2022, um 19.00 Uhr, findet im
Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt.


Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der weiterhin hohen Inzidenzwerte gelten folgende Beschränkungen:

1.    Für die Anwesenheit bei der Sitzung gilt ausnahmslos eine Maskenpflicht. Während der Dauer der gesamten Sitzung muss eine FFP2-Maske getragen werden.
2.    Es gilt die 3-G-Regelung: Der Zutritt zur Sitzung wird nur nach Vorlage eines Genesenen-,  Geimpft-nachweises oder eines aktuellen negativen Tests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gewährt (vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest).

Die öffentliche Sitzung findet für die Gemeinderatsmitglieder nicht als Präsenz-, sondern als Hybridstzung statt.

T A G E S O R D N U N G

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 07.04.2022
  2. Einführung von Beetpatenschaften – Antrag der CSU-Fraktion
  3. Einrichtung von Ladestationen auf dem Großparkplatz – Antrag der CSU-Fraktion
  4. Ergänzung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter – Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  5. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter – Neuerlass der Verordnung
  6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 07.04.2022
  7. Sonstiges

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Rückersdorf, den 28. April 2022
Gemeinde Rückersdorf
Johannes Ballas
Erster Bürgermeister